Allgemeine Nutzungsbedingungen
www.propme.de

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Grundlegende Bestimmungen
1.1 Die nachstehenden Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der unter der Domain http://www.porpme.de durch die inoCorp UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend als „inocorp“ bezeichnet) betriebene Internetpräsenz (nachfolgend als „PropMe“ bezeichnet) durch PropMe.de Kunden (nachfolgend als „Nutzer“ bezeichnet.
1.2 Die Angebote auf PropMe.de richten sich an Unternehmer. Unternehmer gem. § 14 BGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts, d. h. insbesondere der Registrierung, das Anlegen von Nutzern über PropMe.de sowie die Inanspruchnahme von weiteren Leistungen, in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
1.3 Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls vom Nutzer verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

2. Gegentand des Vertrages
2.1 PropMe.de bietet den Nutzern eine Plattform Zur Angebotsverarbeitung, -verwaltung und -versendung, sowie zur Rechnungsverarbeitung, -verwaltung und -versendung an.
2.2 Nutzer haben die Möglichkeit auf der Plattform Artikel anzulegen, die von ihren Kunden zwecks Erstellung eines Angebots ausgewählt werden können.
2.3 Die Merkmale und sich daraus ergebenen Leistungen der Artikel werden vom Nutzer festgelegt.
2.4 Um die Leistungen von PropMe in Anspruch zu nehmen legen Nutzer ein Userkonto für ihr Unternehmen an.
2.5 Inocorp stellt nur die technische Möglichkeit zur Nutzung der Plattform durch Nutzer zur Verfügung. Der Vertragsschluss zwischen Nutzer und ihren Kunden ist nicht teil der Angebotenen Dienstleistung von PropMe. Für die Erfüllung der sich aus der Nutzung von PropMe ergebenden Pflichten sind ausschließlich die beteiligten Nutzer verantwortlich.
2.6 Die gegenüber Nutzer genannten Angebote sind unverbindlich und stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.

3. Unternehmereigenschaft
3.1 Die Möglichkeit sich auf PropMe.de als Nutzer zu registrieren richtet sich an Unternehmer im Sinne der Regelung des Abschnittes 1.2.
3.2 Registriert sich ein Unternehmer auf PropMe.de kontrolliert Inocorp vor dem Vertragsschluss regelmäßig die Unternehmereigenschaft des Nutzers.
3.3 Inocorp behält sich vor, vom Nutzer vor und während der Ausführung des Vertrages Nachweise für die Unternehmereigenschaft zu verlangen.

4. Zustandekommen des Vertrages
4.1 Der Nutzer hat die Möglichkeit, sich für ein Benutzerkonto für PropMe.de zu registrieren.
4.1.1 Dazu betätigt der Nutzer auf PropMe.de die Schaltfläche mit der Beschriftung „Jetzt Starten“ und gibt seine persönlichen Daten ein. Vor Betätigung der Schaltfläche mit der Aufschrift „Registrieren“ hat der Nutzer jederzeit die Möglichkeit seine Eingaben zu korrigieren, zu löschen oder die Registrierung durch Schließen seines Browserfensters oder Auswahl der Funktion „zurück“ seines Browsers abzubrechen.
4.1.2 Mit Betätigung der Schaltfläche „Registrieren“ gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über die Bereitstellung eines Benutzerkontos ab.
4.1.3 Inocorp nimmt das Angebot des Nutzers durch Zusendung einer Bestätigungs-E-Mail innerhalb einer Frist von zwei Tagen an die vom Nutzer hinterlegte E-Mail-Adresse an. Mit dem Zugang dieser E-Mail beim Nutzer kommt der Vertrag über die Bereitstellung des Benutzerkontos zwischen Inocorp und dem Nutzer zustande.
4.1.4 Sollte der Nutzer innerhalb dieser Frist keine entsprechende Nachricht erhalten haben, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
4.2 Die Abwicklung des Vertrages und die Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail und dabei zum Teil automatisiert. Der Nutzer hat daher sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

5. Preise
5.1 Die Nutzung von PropMe.de ist für Nutzer kostenpflichtig.
5.2 Die von Inocorp gegenüber den Nutzern genannten Preise für Leistungen von Inocorp stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.3 Der Nutzer erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer per E-Mail.
5.4 Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche von Inocorp aus dem geschlossenen Vertrag mit dem Nutzer sofort zur Zahlung fällig.

6. Verfügbarkeit
6.1 Inocorp stellt PropMe.de mit einer Verfügbarkeit von 99,8 % im Jahresmittel zur Verfügung.
6.2 Davon ausgenommen sind Zeiten, die der Wartung der Server von PropMe.de dienen sowie sämtliche Ausfallzeiten, die Inocorp nicht zu vertreten hat.

7. Einschränkungen beim Einstellen von Inhalten
Das Einstellen oder Anbieten von folgenden Inhalten und Leistungen ist untersagt:
7.1 Inhalten und Leistungen mit pornografischen Inhalten,
7.2 Inhalten und Leistungen die gegen Jugendschutzgesetze verstoßen,
7.3 Inhalten und Leistungen durch die andere Nutzer oder Dritte verleumdet werden,
7.4 Inhalten und Leistungen die gegen das Betäubungsmittelgesetz verstoßen oder maßgeblich zur Herstellung oder Verwendung von Betäubungsmitteln verwendet werden.

8. Verantwortlichkeit für Inhalte und Haftungsfreistellung
8.1 Die Nutzer können auf der Plattform eigene und fremde Inhalte veröffentlichen. Sie verpflichten sich dabei, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte oder sonstige gewerbliche Schutzrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen.
8.2 Die von den Nutzern auf der PropMe.de veröffentlichten Angebote werden von Inocorp nicht geprüft, es sei denn, es liegen konkrete Anhaltspunkte für eine Rechtsverletzung durch ein Angebot vor, insbesondere bei Kenntnis von der Verletzung von Rechten Dritter. Für die Korrektheit, Vollständigkeit sowie Rechtmäßigkeit des Angebotes ist allein der jeweilige Nutzer verantwortlich. Inocorp hat insbesondere keinen Einfluss auf die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angebote oder auf die Qualität der Angebote.
8.3 Inocorp kann einzelne Inhalte eines Nutzers zeitweise sperren oder löschen, wenn der Nutzer rechtswidrige oder gegen die Geschäftsbedingungen verstoßende Inhalte veröffentlicht oder für eine wiederholte rechtswidrige Veröffentlichung konkrete Anhaltspunkte bestehen.
8.4 Inocorp wird die berechtigten Interessen des Nutzers, insbesondere das Verschulden, bei Auswahl der Maßnahme berücksichtigen und die Sperrung oder Löschung auf ein notwendiges Maß beschränken.
8.5 Im Falle der Sperrung oder Löschung des Inhaltes wird Inocorp dies gegenüber dem Nutzer unverzüglich in Textform (bspw. E-Mail) begründen.
8.6 Im Falle einer vorübergehenden Sperrung wird Inocorp den Inhalt unverzüglich wieder freigeben sobald der Verdacht auf Verstoß gegen eine gesetzliche Bestimmung oder eine Vorschrift dieser Nutzungsbedingungen ausgeschlossen ist.
8.7 Die Nutzer stellen Inocorp von sämtlichen schuldhaft verursachten Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund der Verletzung von deren Rechten durch die auftragsgemäße Veröffentlichung der Nutzer Materialien auf PropMe.de geltend machen. Die Freistellung umfasst neben Schadensersatzforderungen auch den Ersatz der angemessenen Kosten für die Rechtsverteidigung, die aufgrund der rechtswidrigen oder nicht ordnungsgemäßen Nutzung der Leistungen von PropMe.de entstehen. Die Freistellung setzt voraus, dass ein Vergleich oder ein Anerkenntnis über Ansprüche Dritter nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Nutzers erfolgt.

9. Nutzungsrechte an auf der Plattform verfügbaren Inhalte
9.1 Die auf der Plattform verfügbaren Inhalte sind durch das Urheberrecht oder sonstige geistige Schutzrechte geschützt und stehen jeweils im Eigentum von Inocorp, der anderen Teilnehmer oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben.
9.2 Soweit nicht in diesen Nutzungsbedingungen oder auf der Plattform genannten Lizenzbedingungen ausdrücklich gestattet, dürfen die auf der Plattform verfügbaren Inhalte ausschließlich für persönliche Zwecke online abgerufen und angezeigt werden. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Dauer der vertragsgemäßen Teilnahme an der Plattform beschränkt.
9.3 Die gesetzlichen Rechte (einschließlich der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 Urhebergesetz) bleiben unberührt.

10. Gewährleistung
10.1 Es gelten vorbehaltlich der nachfolgenden in Ziffer 9.2 und 9.3 vereinbarten Regelungen die gesetzlichen Bestimmungen.
10.2 Die verschuldensunabhängige Haftung der Inocorp für anfängliche Mängel gem. § 536a BGB ist ausgeschlossen.
10.3 Ist der Nutzer Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr. Dies gilt nicht für seitens der Inocorp arglistig verschwiegene Mängel, die Übernahme von Garantien oder für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz sowie aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

11. Haftung
11.1 Inocorp haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haftet Inocorp ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme einer Garantie und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
11.2 Sofern wesentliche Vertragspflichten von Inocorp betroffen sind, ist die Haftung von Inocorp bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag Inocorp nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
11.3 Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von Inocorp bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
11.4 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Inocorp haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

12. Abtretung, Zurückbehaltungsrecht und Aufrechnungsverbot
12.1 Die Abtretung von Ansprüchen gegen Inocorp an Dritte ist nur mit schriftlicher Zustimmung möglich. Dies gilt insbesondere für eine Übertragung des Benutzerkontos an einen Dritten.
12.2 Der Nutzer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. Nutzern steht ein Zurückbehaltungsrecht nur gegenüber rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Gegenforderungen zu.
12.3 Der Nutzer darf ausschließlich gegen rechtskräftig festgestellte oder unbestrittene Gegenforderungen aufrechnen.

13. Laufzeit, Kündigung und Löschung
13.1 Der Vertrag zur Nutzung der Plattform wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
13.2 Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, sein Benutzerkonto durch Mitteilung in Textform (bspw. E-Mail) an Inocorp löschen zu lassen und damit das Vertragsverhältnis zu beenden. Eine Beendigung des Vertragsverhältnisses ist erst nach Abschluss aller laufenden Transaktionen auf der PropMe.de möglich.
13.3 Der Nutzer kann seine kostenpflichtige Mitgliedschaft durch das Klicken auf „Paket kündigen“ zum Ende der gewählten Vertragslaufzeitzeit kündigen. Die Kündigungsfrist beträgt mindesten 24 Stunden vor Ablauf der Vertragslaufzeit.
13.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung beider Parteien bleibt unberührt.
13.5 Inocorp kann das Benutzerkonto eines Nutzers zeitweise sperren oder löschen, wenn der Nutzer sein Benutzerkonto trotz Abmahnung wiederholt in rechtswidriger Weise benutzt oder für eine wiederholte rechtswidrige Nutzung konkrete Anhaltspunkte bestehen.
13.6 Inocorp wird die berechtigten Interessen des Nutzers, insbesondere das Verschulden, bei Auswahl der Maßnahme berücksichtigen und die Sperrung oder Löschung des Benutzerkontos gegenüber dem Nutzer in Textform begründen.
13.7 Im Falle einer vorübergehenden Sperrung wird Inocorp den Nutzer unverzüglich wieder vollen Zugang zu der Plattform gewähren sobald der Verdacht auf Verstoß gegen eine gesetzliche Bestimmung oder eine Vorschrift diese Geschäftsbedingungen ausgeschlossen ist.

14. Rechtswahl, Erfüllungsort und Gerichtsstand
14.1 Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
14.2 Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit Inocorp bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist der Sitz von Inocorp, soweit der Nutzer nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
14.3 Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

II. Kundeninformationen

1. Identität des Plattformbetreibers

inoCorp UG (haftungsbeschränkt)
vertreten durch die Geschäftsführer David Kowalczyk und Hannes Ftuni
Rottstr. 1-3
44793 Bochum
Deutschland

Telefon: 0234 41470312
E-Mail: info@inocorp.de

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe von Ziffer 4. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1 Vertragssprache ist deutsch.
3.2 Der vollständige Vertragstext wird durch Inocorp nicht gespeichert. Vor Absenden der Registrierung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers/E-Mail-Programmes ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden.

4. Wesentliche Merkmale Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.

5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1 Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.2 Es fallen keine Versandkosten an.
5.3 Die dem Nutzer zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf PropMe.de oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
5.4 Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

6. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung für unsere Leistungen richtet sich nach der Regelung „Gewährleistung“ in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

7. Vertragslaufzeit und Kündigung
Der Nutzungsvertrag wird für unbestimmte Zeit geschlossen. Zur Kündigung des Nutzungsvertrages ist eine formlose Nachricht in Textform (bspw. per E-Mail) an Inocorp notwendig.